Glossar
Behandlungsvertrag
Der Behandlungsvertrag ist die Vereinbarung, in der jemand einem Patienten eine medizinische Behandlung zusagt und der Patient die vereinbarte Vergütung zahlt, soweit nicht ein Dritter, etwa eine Kasse, zahlen muss. Er gilt für Ärzte ebenso wie für Heilpraktiker und andere Behandelnde.
- Begriff
- Behandlungsvertrag
- Stand
- 26. September 2026
Was dahinter steckt
Die Behandlung muss nach den allgemein anerkannten fachlichen Standards erfolgen, die zum Zeitpunkt der Behandlung bestehen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Zusätzlich gelten die Regeln des Dienstvertragsrechts. Der Bundesgerichtshof hat 2022 im Fall einer Ergotherapiepraxis entschieden, dass dazu auch die Regel über die Vergütung gehört, wenn ein Patient die Behandlung nicht annimmt. Der Vertrag betrifft also nicht nur Arztpraxen.
Nach der Begründung des Gerichts können Patienten den Vertrag auch zur Unzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen, müssen dann aber die bis dahin erbrachten Leistungen bezahlen. Eine bloße Terminabsage ist noch keine Kündigung. Ob bei kurzfristiger Absage ein Ausfallhonorar fällig wird, hängt von den Umständen ab, zum Beispiel davon, wie die Praxis ihre Termine vergibt.
Siehe auch
Quellen und Methodik
Quellen und Lizenzen
- § 630a BGB, Vertragstypische Pflichten beim Behandlungsvertrag, Bundesministerium der Justiz, gesetze-im-internet.de,
- BGH, Urteil vom 12. Mai 2022, III ZR 78/21, Bundesgerichtshof,
Einsatz von Sprachmodellen
Ein Sprachmodell hat die wiederkehrenden Sätze auf den Orts- und Praxisseiten formuliert, die Ratgeber mitgeschrieben und Quellen gesucht. Die Beitragsbilder der Ratgeber hat eine Bild-KI erzeugt, sie sind als KI-Bild gekennzeichnet. Anschrift, Kontaktwege und Öffnungszeiten der Praxen übernimmt ein festes Programm aus OpenStreetMap, ein Sprachmodell verändert sie nicht.
Korrekturweg
Fehler und Löschwünsche nehmen wir über das Kontaktformular entgegen. Wir gleichen die Meldung mit der Quelle ab, korrigieren belegte Fehler und vermerken den neuen Stand auf der betroffenen Seite.
Stand dieser Angaben: 26. September 2026.